Die Linke.SDS Potsdam

12. Rhythm-Against-Racism Festival am 30.04. in Potsdam

Redaktion — 2012-04-26T15:58:07Z

Seid nunmehr zwölf Jahren laden wir euch Jahr für Jahr zum Festival gegen Rassismus. Wir tut dies zum einen um auf den, leider noch immer, tief in der Gesellschaft verwurzelten Alltagsrassismus aufmerksam zu machen. Ein weiterer Grund ist die Tatsache, dass alte und neue Nazis, Antisemiten und Rechtspopulisten auch heute noch in unserer Stadt eine nicht unbedeutende Rolle spielen und mehrere tausend Besucher die sich gut gelaunt und friedlich tanzend zusammenfinden sind doch noch immer die Beste Antwort auf Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Auch in diesem Jahr ist es uns wieder gelungen, für das „Rhythm-Against-Racism“ Festival, am 30. April, ein lautstarkes Programm auf die Beine zu stellen. Gemeinsam mit Bands wie Hasenscheisse, dem Berlin Boom Orchestra und vielen anderen rocken wir gegen rechts. Musikalisch werden Les Calcatoggios, welche gerade die Berliner Ska-Szene etwas aufmischen, die Veranstaltung eröffnen, bevor die Jungs von Not Called Jinx ihre rasante Bühnenshow abliefern. Zum fröhlichen Mitsingen laden anschließend die obersympathischen Berufsjugendlichen von Hasenscheisse ein. Mit ihrem Akustik-Guitar-Trash und humorvollen deutschen Texten ließen sie Songs wie „Süßwasserboys“ oder „Die Waden eines Baden“ entstehen. Am 20. April erscheint nun auch ihr bereits drittes Album „A-Moll“ und wir können auf eine Kostprobe gespannt sein. Das Berlin Boom Orchestra, diese einzigartige Bummskapelle aus Berlin wird im Anschluss die Bühne entern. Neun gesellschaftskritische Vollblutmusiker bestechen mit ihrem Reggae / Dub / Ska / Dancehall Mix. Wer bis dahin immer noch nicht genug hat, wird die volle Packung mit Maggies Farm auf die Ohren bekommen. Nach fast einjähriger Spielpause sind sie nun wieder zurück und werden alle Rage Against The Maschine Anhängern den Abend versüßen.

Das Rhythm Against Racism Festival beginnt um 17 Uhr auf dem Potsdamer Luisenplatz und der Eintritt ist natürlich frei!

Stellungnahme des AStA zur freiLand-Kooperation

Redaktion — 2012-04-26T14:35:55Z

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Studierende,

aufgrund der neuerlichen Berichterstattung zur Kooperation zwischen der Studierendenschaft der Universität Potsdam und dem freiLand möchten wir die Möglichkeit ergreifen und uns noch einmal umfassend und abschließend zu der Thematik zu äußern, anstatt nur auf selektiv gestellte Fragen Antworten zu geben.

Die Studierendenschaft der Universität Potsdam streitet seit vielen Jahren um alternative Freiräume, u.a. an der Seite derjenigen, die heute im freiLand aktiv sind. In mehreren Beschlüssen forderten AStA und StuPa seit 2008 den Erhalt und Ausbau von Freiräumen in Potsdam. Mit der Eröffnung des freiLands im Mai 2011 und dem Antritt der neuen AStA-Legislatur ab September 2011 wollten wir Worten nun auch Handlungen folgen lassen und diese Freiräume auch für die Studierenden erschließen. Mit der Kandidatur Claudia Fortunatos als neue AStA-Referentin im Studierendenparlament war nicht nur die Aktivität der kontinuierlich diffamierten AStA-Referent_innen im Spartacus bekannt, sondern es wurde auch betont, dass die Kooperation mit dem freiLand zu einem der Hauptprojekte des ersten Halbjahres der AStA-Legislatur gehören wird. Im Haushalt für 2011/12 wurden bereits im Oktober 2011 35.000 € für diese Kooperation eingestellt und durch das StuPa bestätigt. Danach begannen die Gespräche zwischen AStA und Cultus UG. Im November erhielt das Studierendenparlament den Entwurf der Kooperationsverträge für eine erste Lesung, woraufhin ein weiteres Treffen zur Bearbeitung angeboten wurde. Beides stellte eine Premiere für dieses Organ der Studierendenschaft dar. Noch nie wurden Verträge der Studierendenschaft so lang und partizipativ diskutiert. Im Dezember wurden die Papiere vom Studierendenparlament beschlossen.

Vor der Abstimmung verließen die Abgeordneten der Grün-Alternativen Liste und des Rings Christlich-Demokratischer Studenten das Parlament, wohl in der Hoffnung, es dadurch handlungsunfähig zu machen. Bereits während dieser Zeit flankierten vor allen Dingen diese Listen Vorwürfe gegen den AStA, sie wären nicht einbezogen worden, obwohl seit Beginn des Prozesses immer wieder zur Beteiligung aufgerufen wurde und Kommunikationsbereitschaft seitens des AStA vorhanden war und auch signalisiert wurde. Diese Möglichkeiten wurden jedoch kaum genutzt. Neben den haltlosen Vorwürfen von Björn Ruberg erfolgte dann noch im Dezember eine Anrufung des Justiziariats der Universität Potsdam durch ihn, um den Beschluss des Studierendenparlaments überprüfen zu lassen, wodurch die Kooperation um weitere 4 Wochen verzögert wurde. Im Januar erfolgte die Bestätigung des Justiziariats, dass der Beschluss absolut rechtskräftig ist.

Endlich konnte die Kooperation auf- und die Umsetzung der Verträge in Angriff genommen werden. Seither ist nicht nur die Musikanlage der Studierendenschaft angeschafft worden, auch die zwei Seminarräume sind entstanden. Der AStA-Referent für ausländische Studierende hat im freiLand einen hervorragenden Ort für die Austragung eines Vernetzungstreffens des Bundesverbandes ausländischer Studierender gefunden. Weiterhin bereitet das Öko-Referat das Netzwerktreffen Klimagerechte Hochschule (4. bis 6.Mai) im freiLand vor und der gesamte AStA lädt die Studierendenschaft am 4.Mai zum “aufTakt Tanzen” auf die Kooperation in den Spartacus-Club ein. Dass diese Veranstaltung erst so spät stattfinden kann, ist vor allen Dingen der Tatsache geschuldet, dass Akteure wie z.B. Björn Ruberg (GAL) und Norman Siewert (RCDS) durch Verunglimpfung der Verträge in der Öffentlichkeit für viele haltlose Vorwürfe und unnnötige Diskussionen gesorgt haben. Durch diese Schmutzkampagne wurde das Ansehen der gesamten Studierendenschaft als möglicher Partner in Potsdam in Frage gestellt. Viele AStA-Referent_innen mussten eine Menge unschätzbar wertvolle, ehrenamtliche Arbeitszeit darin investieren, diesen Diffamierungen zu begegnen. Viel lieber würden wir weiter im Sinne der Studierenden Projekte vorantreiben. Wir möchten das KuZe erhalten und sichern, ein großartiges Sommerfest gestalten, ökologische Aspekte an der Uni stärken und die Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes vorantreiben. Uns drängt sich der Verdacht auf, dass die entsprechenden Akteure der Oppositionslisten durch ihre kontinuierlichen Angriffe nicht nur die nachhaltige Kooperation der Studierendenschaft mit dem freiLand, sondern auch die anderen benannten Projekte verhindern wollen.

Folgend möchten wir uns zusammenfassend zu den Hauptpunkten der Diskussionen der vergangenen Wochen äußern. Wenn wir uns an einigen Stellen wiederholen sollten, ist das vor allen Dingen den wiederkehrenden Fragen durch die Presse geschuldet.

Sämtliche aktuellen Vorwürfe weisen wir entschieden zurück. Beide betroffenen Referet_innen haben sich in der letzten StuPa-Sitzung für ihr Versäumnis, nochmals auf ihre Rolle im Spartacus e.V. hinzuweisen, entschuldigt. Das von den PNN zitierte Papier ist kein AStA-Dokument. Der daraus abgeleitete Zusammenhang im Artikel, Aussagen aus dem Papier seien interne Absprachen des AStA, ist daher falsch. Der AStA hatte vor Berichterstattung keinerlei weitere Kenntnisse von diesem Papier, bis auf die in der PNN gedruckten Zitate und den von Herrn Henri Kramer gestellten Fragen. Darüber hinaus gab es niemals ein Krisentreffen des AStA. Nach AStA-Recherchen handelt es sich um ein privates Dokument. Der AStA hat zu keinem Zeitpunkt die von den PNN zitierten Maßnahmen, z.B. das “Opfern eines Referenten”, “Aussitzen”, u.Ä. diskutiert oder in Betracht gezogen.

Auch den Vorwurf der Geldverschwendung oder gar Veruntreuung weisen wir nochmals zurück. Es erfolgte kein Sponsoring des freiLand, sondern eine wohldurchdachte Förderung mit Bedingungen, die in einem mehrmonatigen Aushandlungsprozess erarbeitet wurden. So erfolgt die Förderung durch die Studierendenschaft mit der expliziten Zweckbindung der Mittel. Die Ausgaben unterliegen den für die Studierendenschaft geltenden Regelungen, wodurch diese Kooperation der Kontrolle einer jährlichen Rechnungsprüfung und letztendlich der Kontrolle durch die Universität und den Landesrechnungshof unterworfen wird. In den Verträgen selbst ist sogar eine jährliche Rechenschaftspflicht zur Kooperation gegenüber dem Studierendenparlament festgeschrieben. Eine unkontrollierte und vertraglich nicht vereinbarte Mittelverwendung ist damit ausgeschlossen. Dem Studierendenparlament wurden weitreichende und gut abgesicherte Kontrollrechte gegenüber dem AStA und der Cultus UG als Betreiberin des gefördeten Projektes übertragen. Zudem unterliegt die Cultus UG einer Rechenschaftspflicht gegenüber dem AStA bei Belangen rund um die bereitgestellte Licht- und Tonanlage. Es wurden mehrere Angebote zur Anschaffung der Licht- und Tontechnik durch den AStA eingeholt, womit eine Preisprüfung und die Entscheidung zugunsten des günstigsten Angebotes erfolgt ist. Hinzu kommen die Vorzüge, die sich direkt aus der Kooperation ergeben: Alle Studierenden der Universität Potsdam können das Spartacus für einen Euro weniger betreten als jeder andere Gast. Studierendeninitiativen der Universität Potsdam können das Spartacus – und damit einen Veranstaltungsraum für 350 Gäste – kostenfrei nutzen. Sie können Büroräume im freiLand nutzen und es stehen Seminarräume im freiLand für die Hälfte der Mietkosten zur Verfügung, für die jede andere externe Gruppe voll zahlen müsste. In einem Beibrief zum StuPa-Beschluss wurden seitens der Cultus UG weitere Angebote zugesichert, so z.B. das Aufstellen einer Art Schwarzes Brett für Informationen der Studierendenschaft und die mietfreie Durchführung des Hochschulensommerfestes auf dem freiLand-Gelände. Derzeit arbeitet das Kultur-Referat fast rund um die Uhr an der Vorbereitung des Hochschulensommerfest, welches am 1. und 2. Juni auf dem Gelände in der Friedrich-Engels-Straße stattfinden wird. Es wird das bisher größte und vielfältigste Sommerfest für die Potsdamer Studierenden werden und das nicht zuletzt durch die fruchtbare Kooperation mit dem freiLand.

Zu guter Letzt möchten wir betonen, dass wir eine der Hauptaufgaben der verfassten Studierendenschaft in der Unterstützung von Kulturprojekten für Studierende sehen. So wurden in den letzten Jahren mehrere hunderttausend Euro in studentisch genutzte und mitorganisierte Veranstaltungen und Einrichtungen investiert. Für das Kulturzentrum, das größte Projekt der Studierendenschaft der Universität Potsdam, gibt es einen zweckgebundenen Anteil der Studierendenschaftsbeiträge. Von all diesen Projekten wurde nie eine Gegenleistung verlangt und es spielte auch nie eine Rolle, welche_r Referent_in oder welche_r Abgeordnete wo engagiert war. Aus diesem Grund erscheinen uns die Debatten um das Engagement unserer Referent_innen sowie um die angeblich mangelnden Gegenleistungen in der Kooperation noch unverständlicher.

Abschließend können wir alle Interessierten nur einladen, sich dieses Projekt einmal selbst anzuschauen. Es würde uns sehr freuen, auch unseren Kommilitoninnen und Kommilitonen diesen neuen Freiraum zeigen zu können. Darum an dieser Stelle noch einmal eine herzliche Einladung zum “aufTakt Tanzen” am 4.Mai ab 20 Uhr und zum Hochschulensommerfest 2012 unter dem Motto “Druck raus, Leben rein” am 1. und 2.Juni. Nähere Informationen dazu finden sich auch unter www.astaup.de oder www.hochschulensommerfest.de

Mit freundlichen Grüßen

Allgemeiner Studierendenauschuss der Universität Potsdam i.A. Daniel Sittler

Für Rückfragen und Anregungen stehe ich Ihnen gerne unter pr@asta.uni-potsdam.de oder 0331 / 977 1225 zur Verfügung.

Grauzonen-Konzert im Waschhaus am 13. April 2012

Redaktion — 2012-04-17T15:43:33Z

Am heutigen Freitag treten im Potsdamer Waschhaus die Bands "Kärbholz", "9mm" und "Saitenfeuer" unter dem Namen "Deutschrock Inferno" statt. Alle Bands gehören der Grauzone an. Darunter werden Bands mit rechten oder rechtsoffenen Tendenzen zusammengefasst. In ihren Texten werden meist "die Heimat" und "das Volk" verherrlicht. Die Band behauptet im Lied "Sag es laut", dass "das Volk" von "denen da oben" klein gehalten wird. Das Publikum dieser Bands trägt oft auf Konzerten die in der Neonaziszene beliebte Modemarke "Thor Steinar" oder Band-T-Shirts anderer Grauzone- und Rechtsrockbands Zentrale Kernelemente der Bands und ihrer Fans sind der Wunsch nach einer "starken Nation" sowie menschenverachtende, neonazistische Ideologien. Diese Bands eröffnen rechter Ideologie einen weiteren Weg in die Mitte der Gesellschaft und verbreiten nationalistisches Gedankengut im Trojanisches Pferd der Ideologie- und Politikfreiheit". Dazu erklärt Alexander Frehse, Mitglied des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE Potsdam: "Das Waschhaus als Veranstalter unterstützt die Verbreitung und Etablierung von menschenverachtenden Einstellungen in der Gesellschaft. Ich frage: ist dies bewusst geschehen oder nur ein Fehler eines Managements mit Lücken in der politischen Bildung." Deshalb: Kein Raum für braun gefleckte "graue" Bands. Wir werden zu dieser Thematik in den nächsten Tagen auf unserer Facebook-Seite DIE LINKE.Potsdam gern mit Ihnen gemeinsam eine Debatte führen.

Herzstillstand bei PULS

Redaktion — 2012-04-13T11:59:36Z

dielinke.SDS Hochschulgruppe Potsdam erklärt zur derzeitigen Einschreibung über PULS folgendes:
Die fortgesetzte Einführung von PULS in bisher verschont gebliebenen Studiengängen ist ein Fehler der Universitätsverwaltung. Die Kinderkrankheiten des Systems sind seit der Einführung vor sieben Jahren nicht ausgemerzt worden und belasten jetzt noch mehr Studierende. Dazu erklärt David X. Noack, Mitglied des Studierendenparlaments für dielinke.SDS: "Die Notwendigkeit sich für die eigenen Klausuren in Bereichen anderer Fakultäten anmelden zu müssen, die Unfähigkeit des Systems, auf kleinteilige Probleme zu reagieren, die intransparente Vergabe von Plätzen in Veranstaltungen und gar das unautorisierte Löschen von Daten erfordern die Aussetzung der Nutzung von PULS!" Die bestehenden Mängel erweisen sich als Treppenwitz der Geschichte, war doch die Einführung von PULS als Verwaltung des Mangels an Lehrveranstaltungen gedacht - jetzt ist das System aus Geldmangel selbst zum Hindernis für Verwaltung und Studierende geworden.

weiteres zum Thema: Rauswurfroulette

Der Reaktor darf nicht wieder angefahren werden!

Redaktion — 2012-03-05T22:12:30Z

Eine mögliche Kernschmelze bedroht auch Berlin und Potsdam. Der fast 40 Jahre alte Schwimmbadreaktor in Berlin Wannsee befindet sich ungeschützt in einer alten Werkhalle, deren Dach nur Schneelasten standhält. Ein den Sicherheitsvorschriften entsprechendes Containment, wie es der Münchener Forschungsreaktor aufweist, fehlt. Da sich der Reaktor mitten in einem Wohngebiet befindet, können auch kurzlebige radioaktive Partikel ihre gesundheitsgefährdende Wirkung entfalten. Zudem hat sich der Betreiber obere Werte der Strahlenexposition der Bevölkerung genehmigen lassen, die teilweise höher als bei deutschen Kernkraftwerken liegen. Über den Abluftkamin wird unter anderem das besonders gefährliche Tritium - radioaktiver Wasserstoff - in weit größeren Mengen freigesetzt als von den meisten deutschen Atomkraftwerken. Von den drei noch verbliebenen Forschungsreaktoren ist der BER II der Reaktor, der am unzureichendsten geschützt ist, schon im Normalbetrieb die Gesundheit der Mitarbeiter und Anwohner am meisten gefährdet und von allen Forschungsreaktoren einschließlich der schon stillgelegten mit bisher 66 meldepflichtigen Ereignissen, davon 10 meldepflichtige Störfälle, Spitzenreiter ist. Keine andere deutsche Großstadt duldet so etwas auf ihrem Stadtgebiet! Mehrere 100.000 Menschen sind betroffen, wenn es zu einer Kernschmelze im Reaktor oder einem Brand im Zwischenlager kommt. Da selbst die Betreiberfirma im letzten Jahr kleinlaut zugeben musste, dass eine Kernschmelze infolge eines Flugzeugabsturzes nicht ausgeschlossen ist, werden wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Bei einer nicht beherrschbaren Technologie ist der Normalbetrieb bereits der Störfall und solche Störfälle sind, wie uns gerade Fukushima lehrt, geografisch nicht eingrenzbar! Betreiber und Politiker versuchen das Problem klein zu reden, da es sich beim BER II „nur“ um einen kleinen Reaktor handelt – aber auch kleine Katastrophen sind Katastrophen!

Der AStA der vergangegen Zeit

Redaktion — 2012-02-05T17:33:38Z

Im 12. AStA hatten Vertreter_innen des SDS das Referat für Öffentlichkeitsarbeit (Tamas Blenessy) und des Ko-Referat für Sozialpolitik (Jens Gruschka) inne.

Im 13. AStA arbeiteten Vertreter_innen von SDS und BEAT! in den Referaten:
Öffentlichkeitsarbeit (Tamas Blenessy, auch SDS),
Bildungspolitik (Susanne Eckler, auch SDS),
Kultur (Mario Waschk),
Antirassismus/Antifaschismus (Lars Neumann)
studentisches Kulturzentrum (Jens Gruschka).

Im 14. AStA waren wir durch Alexander Gayko vertreten, der sich im AStA um die Finanzen kümmerte.

Universität begeht klaren Rechtsbruch – Über 600 Studierende bekamen keine Rückmeldung zum Sommersemester

Redaktion — 2012-01-26T21:39:59Z

Die Universität Potsdam verweigert momentan über 600 Studierenden ein reguläres Rückmeldeverfahren. Sie haben bisher nicht wie üblich die Rückmeldeunterlagen mit der Zahlungsaufforderung für die Rückmeldegebühren für das kommende Sommersemester erhalten. Betroffen von diesem Verfahren sind Studierende der auslaufenden Studiengänge Diplom-, Magister- und Staatsexamen. Offensichtlich versucht die Universitätsleitung durch mangelnde Information und Hürden bei der Rückmeldung die Betroffenen am Abschluss ihres Studiums zu hindern.

Für den AStA stellt dieses Vorgehen einen klaren Rechtsbruch dar. “Für die Verweigerung der ordnungsgemäßen Durchführung der Rückmeldung existiert aus unserer Sicht keinerlei rechtliche Grundlage. Deshalb empfehlen wir allen betroffenen Studierenden auf ihre ordnungsgemäße Rückmeldung zu bestehen.”, sagt Daniel Sittler, Referent im AStA. Über die Gründe für dieses ungewöhnliche Vorgehen kann der AStA nur spekulieren: “Anscheinend ist sich die Universitätsleitung selbst unsicher, ob die im September beschlossene Ordnung zur Aufhebung der alten Studiengänge rechtlich haltbar ist. Mit der Verweigerung der Rückmeldung versucht sie nun über einen Umweg die Studierenden der ‘alten' Studiengänge los zu werden.” Der AStA ist schon seit Monaten der Meinung, dass die derzeitige Regelung der Einstellung von Diplom- und Magisterstudiengänge nicht mit geltender Rechtsprechung vereinbar ist.

Insgesamt ist dieses rigide Vorgehen der Universität Potsdam gegen die Studierende der alten Studiengänge unverständlich und nicht notwendig. Der Vergleich mit anderen Hochschulen zeigt, dass dieser Prozess wesentlich studierendenfreundlicher gestaltet werden kann. In der Endphase ihres Studiums brauchen die Betroffenen alle Konzentration für ihren Abschluss. In dieser Situation ohne ersichtlichen Grund administrativen Druck auszuüben, bedeutet diese Studierende an einem schnellstmöglichen Abschluss zu hindern. “Die Universität kommt momentan weder ihrer Verantwortung gegenüber den Studierenden nach, noch beachtet sie die gesamtgesellschaftlichen Konsequenzen ihres Vorgehens in notwendiger Weise. Angesichts des bevorstehenden Fachkräftemangels in Brandenburg ist es volkswirtschaftlicher Irrsinn, Studierende an ihrem Abschluss zu hindern.”, empört sich Steffen Brumme, AStA-Referent für Hochschulpolitik.

Daniel Sittler, für den Asta der Universität Potsdam

Holocaust-Gedenktag

Redaktion — 2012-01-26T00:56:08Z

Anlässlich der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee vor 67 Jahren, findet jedes Jahr am 27. Januar der Holocaustgedenktag statt.


Ein klares Statement zur Befreiung von Auschwitz und zum Gedenken an alle anderen Opfer des Faschismus

Die Linke.SDS diskutiert: Military Studies

Redaktion — 2012-01-11T07:03:20Z

Military Studies - Kriegsforschung oder wichtiger Beitrag zu den Sozialwissenschaften?

Seit der Einführung des Studiengangs Military Studies, gibt es um diesen eine heftige Diskussion. Die einen sehen in ihm eine notwendige Ergänzugen zu den Angeboten der Universität Potsdam. Die anderen sagen, es handle sich bei dem Studiengang um Kriegsforschung zu Gunsten der Bundeswehr und wollen ihn entweder umwandeln, oder sogar abschaffen. Was ist dran am Vorwurf? Und was beinhaltet der Studiengang eigentlich? die linke.SDS will es genauer wissen und diskutiert mit

Jan Eckhoff (ASTA-Referant Antimilitarismus) David Noack (Studierender Military Stuides)

zum Thema.

Wir laden alle Interessierten herzlich ein mitzudiskutieren!

Wann?: Montag, 16. Januar 2012 18:00 bis 21:00

Wo?: Raum S28, Haus 6, Campus Griebnitzsee

Ungehorsam als Widerstandsform gegen Atomkraft bleibt notwendig und legitim

Redaktion — 2012-01-05T14:18:16Z

Am gestrigen Mittwoch fand am Potsdamer Amtsgericht eine weitere Verhandlung gegen Aktivist_innen der Antiatombewegung statt. Ihnen wird Ziviler Ungehorsam während der Proteste gegen den Castortransport 2010 vorgeworfen. Zur Unterstützung der beiden Aktivist_innen kamen ungefähr 50 weitere Atomkraftgegner_innen, teilweise überregional (bspw. aus Göttingen oder Magdeburg) angereist.

Einigen wurde der Zugang zum Verhandlungssaal sehr unfreundlich, gar ruppig verwehrt, weil dieser zu klein sei. Chriss Kühnl, Antiatom-Aktivist der Hochschulgruppe dielinke.SDS Uni Potsdam, dazu: "Gerichtsverhandlungen, die öffentlich angesetzt werden, MÜSSEN dann auch ALLEN interessierten Bürger_innen zugänglich gemacht werden, entweder durch Neuansetzen des Verhandlungstages oder durch geeignetere Räumlichkeiten. Die zahlreichen anwesenden Besucher_innen zeigen die Breite des Widerstandes gegen Atomkraft"

Besonders auffällig ist, dass dieselben Probleme schon beim letzten Verhandlungstag auftraten und Kritik augenscheinlich ignoriert wurde. Es scheint, als solle interessierten Aktivist_innen die Unterstützung der Angeklagten erschwert werden. Da die Bundespolizei wohl alle derartigen Fälle in Potsdam zur Anklage bringen wird, ist dies erst der Auftakt zu weiteren Verhandlungen in Potsdam. Diese sollen auch weiterhin durch Prozessbesuche und Solidaritätskundgebungen begleitet werden.

Chriss Kühnl weiter: "Die Kontrolle der Gerichtsbarkeit ist elementarer Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips und darf auch von einer Potsdamer Richterin oder der Verwaltung des Gebäudes nicht außer Kraft gesetzt werden. Wir verlangen zu den erwartenden weiteren Prozesstagen und anderen Verhandlungen angemessene Räumlichkeiten. Darüber hinaus halten wir daran fest: Ziviler Ungehorsam als Widerstandsform gegen Atomkraft bleibt notwendig und legitim, bis das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet wird und der Ausstieg im Grundgesetz verankert ist!"